Dienstag, 31.05.2011

„Das Bildungspaket kommt an!“:

Fachtagung von PROSOZ Herten zu den Bildungs- und Teilhabeleistungen nach SGB II und SGB XII

Unter dem programmatischen Titel „Das Bildungspaket kommt an!“ informierten sich über 90 Teilnehmer über die Umsetzung der Bildungs- und Teilhabeleistungen und diskutierten praktische Lösungsmodelle. Auf der Fachtagung am 13. April 2011 in Kassel erwarteten die Kunden Referate externer Spezialisten und der Austausch mit kommunalen Praktikern.

Die Umsetzung des so genannten Bildungspaketes ist mit Beschluss der jüngsten Gesetzesreformen des SGB II und XII nun vollumfänglich an die Kommunen übertragen. Wie gemeinschaftliche Mittagsverpflegung, Schülerbeförderung, Lernförderung und die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben im Einzelnen realisiert werden sollen, wirft für die Sozialverwaltungen zahlreiche Fragen auf. Das Tagungsangebot von PROSOZ Herten stieß auf so große Resonanz, dass die Plenumsvorträge im Schlosshotel Bad Wilhelmshöhe in Kassel bis auf den letzten Platz besetzt waren.

Im Eröffnungsvortrag der Fachtagung appellierte Christian Armborst vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, die beschlossenen Leistungen auf kommunaler Ebene auch konsequent umzusetzen. Während vielerorts noch auf Richtlinien gewartet werde, seien die Kommunen klar im Vorteil, die jetzt die Initiative ergriffen. Sinnvolle Mittelverwendung liefere hier die Weichenstellung für die Umsetzungspraxis der nächsten Jahre. Im anschließenden Referat wies Dr. Irene Vorholz, Beigeordnete des Deutschen Landkreistages, darauf hin, dass der Gesetzgeber weit mehr umgesetzt habe als ursprünglich vorgesehen. Mit der jüngsten Reform der Sozialgesetzgebung sei der Ursprungsgedanke der Existenzsicherung wesentlich erweitert worden. Das Bildungspaket eröffne vielversprechende Handlungsspielräume in der Unterstützung der Hilfeempfänger, die allerdings hohe Anforderungen für die Kommunen in der Umsetzung bedeuteten.

Wie groß die Herausforderungen vor Ort sind, zeigte sich an den Praxisberichten aus dem Landkreis Oberhavel und der Stadt Chemnitz. Fachdienstleiter Dr. Andreas Keller für Verwaltung und Finanzsteuerung beim Jobcenter Oberhavel und Sozialamtsleiter Andreas Ehrlich aus Chemnitz schilderten anschaulich ihre Lösungsansätze. Beide Referenten unterstrichen, dass das Bildungspaket ein Schritt in die richtige Richtung sei. Auch angesichts der noch bestehenden Unklarheiten gelte es jetzt „Chancen zu verwandeln“ – eine Position, die beide Kommunen als „Vorreiter“ in der Umsetzung des Bildungspaketes kennzeichnet. Den notwendigen Pragmatismus vor dem Hintergrund des aktuellen Handlungsdrucks formulierte ein Teilnehmer der Tagung mit den treffenden Worten: „Im Augenblick können wir es nur falsch machen. Deshalb kommt es darauf an, es vor allem einfach zu machen“.

Nicht zuletzt die Präsenz von Kunden aus rund 40 Kommunen auf der Fachtagung bewies, die Aktualität des Themas und lieferte Gesprächsstoff über das offizielle Tagungsprogramm hinaus. Ergänzt wurde das Vortragsprogramm um einen Informationsstand des Unternehmens sodexo, das eine Gutscheinlösung für die Bildungs- und Teilhabeleistungen anbietet.

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